NIUS-Video (Reichelt) zur neuen Zensur

Vor ihrem endgültigen Scheitern führt die Ampel auf Geheiß der EU noch schnell die vom Grundgesetz eigentlich verbotene Zensur durch die Hintertür ein: Eine obskure Tarnorganisation der Grünen aus Baden-Württemberg erhält den Zuschlag für die Lizenz zum (Meinungs-)Töten auf sozialen Plattformen. Die Betreiber müssen kuschen, sonst drohen Millionenstrafen.

https://x.com/tomdabassman/status/1843680753655099541?t=88ojHsQdjj78cVAHDDwDlw&s=09

 

Noch etwas zum Direktor von REspect:
https://x.com/FWintergarten/status/1843964336861258061/photo/1

So viel Staat und Geheimdienst stecken in der neuen Zensur

https://www.nius.de/articles/so-viel-staat-und-geheimdienst-stecken-in-der-neuen-zensur/e6a8bedc-dc70-4e64-be92-1f0d69f0889c

 

Auf den Trusted Flagger folgt die außergerichtliche Streitbeilegungsstelle: Diese linken Klima-Aktivisten sind die zweite Instanz der neuen Zensur

https://www.nius.de/politik/auf-den-trusted-flagger-folgt-die-aussergerichtliche-streitbeilegungsstelle-diese-linken-klima-aktivisten-sind-die-zweite-instanz-der-neuen-zensur/33a490d1-dede-4852-9354-dd103529814a